Vortrag von Bundesjustizminister Heiko Maas

von Institut für Kommunikationswissenschaft

Der Bundesminister Heiko Maas spricht über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Am Montag, den 17. Juli sprach der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz zum Thema „Fake News und Hate Speech im Social Web – Was der Staat dagegen tun kann und muss“, und zwar im Rahmen der vom Institut für Kommunikationswissenschaft angebotenen Vorlesung „Struktur und Organisation der Massenmedien“.

Die Veranstaltung war vom Hörsaalzentrum (HSZ) in die BallsportARENA Dresden verlegt worden, um die vielen Prüfungen, die zeitgleich stattfanden nicht zu stören. Diese Gefahr hatte sich durch verschiedene Versammlungen ergeben, die vor dem Hörsaalgebäude angemeldet worden waren.

So warteten alle Teilnehmer auf der Tribüne der BallsportARENA gespannt als Herr Maas kurz nach 15:30 schließlich eintraf. Nach einem Grußwort des Rektors der TU Dresden, Herrn Prof. Müller-Steinhagen und der Eröffnung durch den Direktor des IfK Herrn Prof. Hagen erläuterte Herr Maas die Hintergründe des kürzlich beschlossenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Das Gesetz legt Strafen fest, die die Betreiber Sozialer Netzwerke zu erwarten haben, wenn sie geltendes Recht auf ihren Webseiten nicht durch Löschung von entsprechend strafbaren Nutzerbeiträgen durchsetzen.

Nach dem etwa 30-minütigen Vortrag des Ministers wurde die Diskussionsrunde eröffnet. Es wurden Bedenken bezüglich der Umsetzbarkeit des Gesetzes durch die Betreiber geäußert und die Grenzen des Gesetzes sowie seine möglichen Folgen größtenteils sachlich besprochen. Unter den rund 450 anwesenden Teilnehmern fanden sich vorwiegend Studierende und Mitarbeiter der TU Dresden sowie Meinungsführer aus der Dresdner Gesellschaft. Auch die Presse war in großer Zahl anwesend. Insgesamt verlief die Veranstaltung friedlich. Eine stumme Aktion von sechs kritischen Teilnehmern wurde ruhig beendet. Die Protest-Versammlungen vor und hinter der BallsportARENA blieben weniger leise, störten jedoch – auch dank eines großen Polizeiaufgebots, den Vortrag nicht.

Das Institut für Kommunikationswissenschaft und sein Förderverein bedanken sich für das rege Interesse und das positive Feedback für die Veranstaltung.

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